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Vertretung im Bereich des Arbeitsschutzes

Die Arbeitnehmervertretung im Bereich des Arbeitsschutzes erfolgt durch die Arbeitnehmervertreter im gemeinsamen Arbeitsschutzausschuss, die von der gesamten Belegschaft auf Vorschlag der Gewerkschaften gewählt werden. Der Arbeitsschutzausschuss verfügt über weit reichende und gesetzlich genau definierte Befugnisse.

 

Grundvoraussetzungen auf betrieblicher Ebene

 

 

Der Arbeitgeber ist für den Gesundheitsschutz und die Sicherheit am Arbeitsplatz verantwortlich und alle Arbeitgeber sind verpflichtet, einen internen Dienst für Prävention und Arbeitsschutz mit einer oder mehreren Fachkräften auf diesem Gebiet einzurichten. Mittlere und große Unternehmen verfügen auch über einen gemeinsamen Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Ausschuss für Arbeitsschutz, der die Aufgabe hat, das Wohlergehen der Belegschaft sicherzustellen. Dieser Ausschuss arbeitet eng mit dem internen Dienst für Prävention und Arbeitsschutz des Unternehmens zusammen.

 

 

In Betrieben, in denen kein Betriebsrat errichtet wurde, nimmt der Arbeitsschutzausschuss auch eine Reihe wirtschaftlicher und sozialer Aufgaben wahr.

 

 

Belegschaftsorgane im Bereich des Arbeitsschutzes

 

 

Die Arbeitnehmervertretung im Bereich Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz erfolgt durch die Teilnahme von Arbeitnehmervertretern am gemeinsamen „Ausschuss für Gefahrenverhütung und Schutz am Arbeitsplatz“ (Comité pour la prévention et la protection au travail CPPT bzw. Comité Preventie en Bescherming - Comité PB). Sie werden von der gesamten Belegschaft gewählt, aber nur die Gewerkschaften können Kandidaten vorschlagen.

 

 

In Betrieben ohne Arbeitsschutzausschuss werden dessen Rechte und Pflichten an die Gewerkschaftsdelegation (DS bzw. SD) übertragen, deren Befugnisse und Strukturen in rechtsverbindlichen Tarifvereinbarungen festgelegt werden. In Betrieben, in denen es weder einen Arbeitsschutzausschuss noch eine Gewerkschaftsdelegation gibt, muss der Arbeitgeber die Beschäftigten zu Fragen des Arbeitsschutzes direkt konsultieren.

 

 

Zahlen und Struktur

 

 

Ein Ausschuss für Gefahrenverhütung und Schutz am Arbeitsplatz ist in allen Arbeitsstätten mit mindestens 50 Beschäftigten (in Bergwerken und Steinbrüchen mindestens 20 Beschäftigten und in der Diamantenindustrie mindestens 10 Beschäftigten) einzurichten. Bei Unternehmen mit mehreren, deutlich getrennten Arbeitsstätten ist in jeder von ihnen, die mindestens 50 Arbeitnehmer beschäftigt, ein eigener Ausschuss für Gefahrenverhütung und Schutz am Arbeitsplatz einzusetzen. In Arbeitsstätten mit weniger als 50 Beschäftigten haben die Arbeitnehmer dennoch ein Recht auf Vertretung, sofern das Unternehmen insgesamt mehr als 50 Beschäftigte zählt. In diesem Fall sollten Arbeitnehmervertreter der betreffenden Arbeitsstätte am Ausschuss für Gefahrenverhütung und Schutz am Arbeitsplatz einer anderen Arbeitsstätte des Unternehmens teilnehmen.

 

 

Der Ausschuss für Gefahrenverhütung und Schutz am Arbeitsplatz setzt sich aus dem Unternehmensleiter, einem oder mehrerer von ihm Beauftragten sowie Arbeitnehmervertretern zusammen. Für jedes ordentliche Mitglied ist ein stellvertretendes Mitglied zu benennen. In Unternehmen, die über eine interne Fachkraft oder einen Dienst für Prävention und Arbeitsschutz verfügen, sollte die Fachkraft oder der Leiter des Dienstes als beratendes Mitglied an dem Ausschuss teilnehmen, aber weder als Arbeitgeber- noch als Arbeitnehmervertreter. Andere interne oder externe Fachkräfte für Arbeitsschutz sind ebenfalls mit einer beratenden Funktion an den Sitzungen zu beteiligen, sofern die Tagesordnung dies erfordert.

 

 

Die Anzahl der gewählten Arbeitnehmervertreter, die als ordentliche Mitglieder am Ausschuss für Gefahrenverhütung und Schutz am Arbeitsplatz teilnehmen, hängt von der Anzahl der Beschäftigten des Unternehmens ab (siehe Tabelle). Dazu kommt jeweils die gleiche Anzahl an stellvertretenden Mitgliedern.

 

 

Anzahl der Beschäftigten

 

 

Anzahl der ordentlichen Mitglieder der Arbeitnehmerseite

 

 

Unter 50 (Bergwerke und Steinbrüche)

 

 

2

 

 

50 bis 100

 

 

4

 

 

101 bis 500

 

 

6

 

 

501 bis 1.000

 

 

8

 

 

1.001 bis 2.000

 

 

10

 

 

2.001 bis 3.000

 

 

12

 

 

3.001 bis 4.000

 

 

14

 

 

4.001 bis 5.000

 

 

16

 

 

5.001 bis 6.000

 

 

18

 

 

6.001 bis 8.000

 

 

20

 

 

Mehr als 8.000

 

 

22

 

 

Die Zahl der Mitglieder der Arbeitgeberseite darf nicht höher sein als die der Arbeitnehmervertreter.

 

 

Den Vorsitz in diesem Ausschuss führt der Vertreter der Geschäftsleitung, die Schriftführung wird vom Dienst für Prävention und Arbeitsschutz übernommen.

 

 

Der Ausschuss für Gefahrenverhütung und Schutz am Arbeitsplatz setzt aus den Reihen seiner Mitglieder eine beschränkte Gruppe ein, die bei ernster oder unmittelbarer Gefahr, bei einem Unfall oder auf Anfrage mindestens eines Drittels der Arbeitnehmervertreter im Ausschuss sofort reagieren kann. Ferner sollten kleinere Gruppen von Ausschussmitgliedern eingerichtet werden, um Betriebsbegehungen der Arbeitsaufsichtsbehörde zu begleiten und eine Betriebsprüfung zur Risikobewertung durchzuführen; eine solche Prüfung sollte mindestens einmal jährlich stattfinden.

 

 

Aufgaben und Rechte

 

 

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, dem Ausschuss umfassende Informationen zum Arbeitsschutz und Unterlagen zu folgenden Themen zur Verfügung zu stellen:

  • die für die betrieblichen Tätigkeiten geltenden Gesetze und Regelungen in Bezug auf das Wohlbefinden am Arbeitsplatz;
  • Einzelheiten zu den von den Aufsichtsbehörden auferlegten Verpflichtungen des Arbeitgebers;
  • sämtliche andere Unterlagen und Berichte im Zusammenhang mit der Sicherheit und dem Wohlergehen der Beschäftigten;
  • ein Bestandsverzeichnis der im Betrieb eingesetzten Maschinen und Anlagen;
  • Einzelheiten zum Einsatzort gefährlicher Stoffe und Produkte im Betrieb;
  • Einzelheiten zu Messungen der Luft- und Wasserverunreinigung.

 

Der Arbeitgeber ist ferner verpflichtet, den Ausschuss über folgende Aspekte zu unterrichten:

  • Änderungen der Produktionsprozesse oder Arbeitsmethoden, die sich auf die Gesundheit und die Sicherheit der Arbeitnehmer auswirken könnten, etwa die Einführung neuer Computer;
  • Einführung neuer Produkte;
  • Gefahren für die Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz;
  • Erste-Hilfe-Maßnahmen, Brandschutz- und Evakuierungsvorschriften sowie Risikobewertungen;
  • die Umweltschutzpolitik des Unternehmens, die in einem jährlichen Bericht darzustellen ist;
  • regelmäßige Berichte über Beschwerden von Beschäftigten über Gewalt und Belästigung am Arbeitsplatz.

 

Der Arbeitgeber sollte den Arbeitnehmervertretern im Ausschuss auch gestatten, mit den Beschäftigten, den Mitgliedern der Unternehmensleitung und den internen Fachkräften für Arbeitsschutz auf eine Weise in Kontakt zu treten, die ihnen ermöglicht, ihre Aufgaben zu erfüllen.

 

 

Neben der Pflicht zur Unterrichtung hat der Arbeitgeber auch die Pflicht, in einer Vielzahl von Bereichen vorab die Stellungnahme des Ausschusses für Prävention und Arbeitsschutz einzuholen. Der Ausschuss nimmt zu folgenden Bereichen der Unternehmspolitik Stellung:

  • alle Projekte und Maßnahmen, die sich unmittelbar oder mittelbar, kurz- oder langfristig auf das Wohlergehen der Beschäftigten auswirken könnten,
  • Pläne für die Einführung neuer Technologien, die einen Einfluss auf die Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz haben könnten, und
  • die Politik des Unternehmens im Bereich Prävention und Arbeitsschutz, einschließlich der Fünf-Jahres-Strategie für Gefahrenabwehr und des Aktionsplans zur Erreichung der Ziele dieser Strategie, die jedes Unternehmen aufstellen muss.

 

Der Ausschuss für Gefahrenverhütung und Schutz am Arbeitsplatz wird insbesondere in folgenden Angelegenheiten vorab um Stellungnahme ersucht:

  • alle Maßnahmen zur Anpassung der Arbeitsmethoden und –bedingungen an die Bedürfnisse der Arbeitnehmer und zur Verhütung arbeitsbedingter Erschöpfung,
  • Anpassungsmaßnahmen für Arbeitnehmer mit Behinderungen und
  • Wahl, Beschaffung und Wartung der Arbeitsmittel und der kollektiven und persönlichen Schutzausrüstungen.

 

Der Ausschuss ist ferner im Voraus zur Auswahl externer Arbeitsschutzexperten sowie zur Zusammensetzung des internen Dienstes für Prävention und Arbeitsschutz und zu dessen finanzieller und technischer Ausstattung anzuhören.

 

 

In all diesen Fragen ist der Arbeitgeber verpflichtet, auf die Stellungnahme des Ausschusses zu antworten und eine etwaige Ablehnung zu begründen. Bei einer einstimmigen Stellungnahme des Ausschusses hinsichtlich ernster und unmittelbarer Gefahren für das Wohlbefinden der Beschäftigten ist der Arbeitgeber verpflichtet, der Stellungnahme des Ausschusses nachzukommen.

 

 

Bei einer Reihe von Maßnahmen ist der Arbeitgeber verpflichtet, vorab die Zustimmung des Ausschusses für Prävention und Arbeitsschutz einholen. Dazu gehört die Bestellung der internen Fachkräfte für Arbeitsschutz und des Betriebsarztes sowie die Bestimmung, wie viel Zeit die Fachkräfte für die Behandlung von Arbeitsschutzfragen aufwenden sollten. Externe Fachkräfte für Arbeitsschutz und Betriebsärzte, die nicht mehr das Vertrauen der Arbeitnehmervertreter im Ausschuss haben, müssen ausgewechselt werden. Maßnahmen in anderen Bereichen bedürfen ebenfalls der Zustimmung des Ausschusses für Prävention und Arbeitsschutz, zum Beispiel die Über- oder Unterschreitung der für die Betriebsabläufe vorgeschriebenen Temperaturen, eine geringere Anzahl von Toiletten oder Umkleideräumen als die Auflagen vorsehen, usw.

 

 

Der Ausschuss für Gefahrenverhütung und Schutz am Arbeitsplatz hat das Recht, sich jederzeit an die nationale Arbeitsaufsichtsbehörde zu wenden, und mindestens einmal jährlich muss eine ausführliche Betriebsbegehung stattfinden, um potenzielle Risiken zu ermitteln. Diese Betriebsbegehung wird von einer Delegation des Ausschusses gemeinsam mit dem Linienmanagement und der internen Fachkraft für Arbeitsschutz durchgeführt.

 

 

Der Ausschuss für Gefahrenverhütung und Schutz am Arbeitsplatz hat eine Reihe organisatorischer Aufgaben. In diesem Rahmen hat er die Aufgabe,

  • in Betrieben, in denen ein interner Dienst für Prävention und Arbeitsschutz besteht, mit diesem zusammenarbeiten und dafür zu sorgen, dass er gut funktioniert und mindestens zwei Mal jährlich einen Bericht über seine Tätigkeit vorlegt,
  • die Arbeit der externen Arbeitsschutzexperten zu überwachen,
  • angemessene Mittel für die Information der Beschäftigten über Gefahren am Arbeitsplatz zu entwickeln und sich mit der Einarbeitung und Einweisung der Mitarbeiter zu befassen, und
  • Beschwerden von Arbeitnehmern in Bezug auf Gesundheitsschutz und Sicherheit zu prüfen und sicherzustellen, dass diese angemessen behandelt werden.

 

Dem Ausschuss für Gefahrenverhütung und Schutz am Arbeitsplatz sind auch in anderen Bereichen wie Bildschirmarbeit, Gefahren für schwangere Arbeitnehmerinnen, biologische Arbeitsstoffe und Erste-Hilfe-Verfahren besondere Aufgaben übertragen worden.

 

 

In Betrieben weniger als 100 Beschäftigten, in denen kein Betriebsrat eingerichtet wurde, ist der Ausschuss für Gefahrenverhütung und Schutz am Arbeitsplatz neben Arbeitsschutzangelegenheiten für die wirtschaftlichen und sozialen Fragen verantwortlich, die in größeren Betrieben in den Aufgabenbereich des Betriebsrates fallen.

 

 

Sitzungsfrequenz

 

 

Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass der Ausschuss für Gefahrenverhütung und Schutz am Arbeitsplatz mindestens einmal monatlich und auf Anfrage von mindestens einem Drittel der Arbeitnehmervertreter im Ausschuss zusammentritt.

 

 

Wahl und Amtszeit

 

 

Die Arbeitnehmervertreter im Ausschuss für Gefahrenverhütung und Schutz am Arbeitsplatz sowie ihre Stellvertreter werden von allen Arbeitnehmern, für die der Ausschuss zuständig ist, gewählt. Ebenso wie bei den Betriebsräten dürfen nur die „repräsentativen Gewerkschaften“ Kandidaten vorschlagen, was zur Folge hat, dass sämtliche Ausschussmitglieder auch Gewerkschaftsmitglieder sind (siehe den Abschnitt über betriebliche Interessenvertretung. Dies bedeutet auch, dass die Wahlen für den Ausschuss für Gefahrenverhütung und Schutz am Arbeitsplatz als wichtiger Prüfstein für die Repräsentativität der belgischen Gewerkschaften gesehen werden.

 

 

Die Mitglieder des Ausschusses werden für eine Amtszeit von vier Jahren gewählt.

 

 

Freistellung und Mittel

 

 

Der Ausschuss für Gefahrenverhütung und Schutz am Arbeitsplatz tritt während der Arbeitszeit zusammen und die Teilnahme der Mitglieder an den Sitzungen erfolgt unter Fortzahlung der Bezüge.

 

 

Der Arbeitgeber hat dem Ausschuss angemessene Mittel bereitzustellen, um den Mitgliedern des Linienmanagements seine Bedenken über Gefahren mitzuteilen, sowie eine Anschlagtafel für Mitteilungen an die Belegschaft.

 

 

Die Arbeitnehmervertreter im Ausschuss für Gefahrenverhütung und Schutz am Arbeitsplatz können, nach entsprechender Vereinbarung mit dem Arbeitgeber, einen Sachverständigen ihrer Wahl hinzuziehen. Sie können außerdem mit der stillschweigenden Zustimmung des Arbeitgebers die Unterstützung eines hauptamtlichen Gewerkschaftsfunktionärs für die Vorbereitung auf die Sitzungen des Ausschusses in Anspruch nehmen.

 

 

Kündigungsschutz

 

 

Arbeitnehmervertreter und stellvertretende Arbeitnehmervertreter im Ausschuss für Gefahrenverhütung und Schutz am Arbeitsplatz sowie Kandidaten für diese Funktionen genießen umfassenden Kündigungsschutz und Schutz vor Diskriminierung. Sie dürfen nicht in andere Betriebe überstellt werden, es sei denn sie haben ihre schriftliche Zustimmung zu der Überstellung gegeben oder die Überstellung wird vom zuständigen gemeinsamen Gremium von Gewerkschaft und Geschäftsleitung aus wirtschaftlichen oder technischen Gründen als gerechtfertigt anerkannt. Arbeitnehmervertreter und stellvertretende Arbeitnehmervertreter im Ausschuss können nur aufgrund eines schwerwiegenden Fehlers entlassen werden, der vor dem Arbeitsgericht nachzuweisen ist, oder aus wirtschaftlichen bzw. technischen Gründen, die vom zuständigen gemeinsamen Gremium von Gewerkschaft und Geschäftsleitung anerkannt werden müssen. Bei einem schwerwiegenden Fehler muss der Arbeitgeber die Gewerkschaft im Voraus über seine Entlassungsabsicht informieren, um die Möglichkeit für eine Einigung in dieser Frage zu geben, bevor das Arbeitsgericht damit befasst wird.

 

 

Rechtsgrundlage

 

 

L'arrêté royal relatif aux missions et au fonctionnement des comités pour la prévention et la protection au travail (3 Mai 1999)

 

L'arrêté royal relatif aux missions et au fonctionnement des comités pour la prévention et la protection au travail (15 Mai 2003)

 

 

Koninklijk besluit betreffende de opdrachten en de werking van de comités voor preventie en bescherming op het werk (3 mei 1999)

 

Koninklijk besluit betreffende de opdrachten en de werking van de comités voor preventie en bescherming op het werk (15 mei 2003)

 

 

Königlicher Erlass über die Aufträge und die Arbeitsweise der Ausschüsse für Gefahrenverhütung und Schutz am Arbeitsplatz (3. Mai 1999)

 

Königlicher Erlass über die Aufträge und die Arbeitsweise der Ausschüsse für Gefahrenverhütung und Schutz am Arbeitsplatz (15. Mai 2003)

 

L. Fulton (2013) Health and Safety Representation in Europe. Labour Research Department and ETUI (online publication, available at www.worker-participation.eu/National-Industrial-Relations)