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Unternehmensmitbestimmung

Die Arbeitnehmer sind im Leitungsgremium (Board) von Unternehmen mit mehr als 25 Beschäftigten vertreten. Es gibt zwei oder drei Arbeitnehmervertreter und sie stellen generell rund ein Drittel der Board-Mitglieder. Sie werden von der Gewerkschaft ernannt und nehmen im Allgemeinen wichtige Aufgaben im Verhältnis zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern wahr.

Die Unternehmensmitbestimmung ist in Schweden, das über eine monistisches Leitungssystem verfügt, weit verbreitet.  Nach dem Gesetz über Unternehmensmitbestimmung in privatwirtschaftlichen Unternehmen (1987) haben Arbeitnehmer in fast allen Unternehmen mit mehr als 25 Beschäftigten das Recht, zwei Board-Mitglieder und eine gleiche Anzahl Stellvertreter zu wählen. In Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten, die in mehr als einer Branche tätig sind, können die Gewerkschaften drei Arbeitnehmervertreter und drei Stellvertreter entsenden. Die Arbeitnehmervertreter dürfen jedoch nie die Stimmenmehrheit haben.

 

Die Arbeitnehmervertreter im Board werden von der lokalen Gewerkschaft, mit welcher der Arbeitgeber eine Tarifvereinbarung abgeschlossen hat, ernannt. Dies geschieht entweder durch eine lokale Vereinbarung zwischen den Gewerkschaften im Unternehmen, sofern sie die Mehrheit der Beschäftigten vertreten, oder durch ein formelleres Verfahren, falls keine Einigung erzielt wird. Demnach stellt eine Gewerkschaft beide Arbeitnehmervertreter im Board, wenn sie 80 % der Beschäftigten organisiert, anderenfalls erhalten die beiden Gewerkschaften mit der größten Mitgliederzahl im Unternehmen je einen Sitz. In der Praxis kommt in den meisten Fällen einer der beiden Arbeitnehmervertreter im Board vom Dachverband der gewerblichen Arbeitnehmer, LO, und der andere von einer der beiden Dachorganisationen der Angestellten, TCO und Saco. Es gibt verschiedene Wege, sie zu bestimmen, darunter die Wahl durch eine Gewerkschaftsversammlung im Unternehmen, die Ernennung durch die Gewerkschaft oder die Wahl durch die Mitglieder.

 

In den meisten Fragen haben die Arbeitnehmervertreter im Board dieselben Rechte wie die Vertreter der Anteilseigner. An der Behandlung bestimmter Fragen, wie z.B. im Zusammenhang mit Tarifverhandlungen, Streikmaßnahmen oder andere Fragen, in denen ihre Gewerkschaft und das Unternehmen gegensätzliche Interessen vertreten, können sie jedoch nicht teilnehmen. Arbeitnehmervertreter haben kein Vetorecht und können somit Mehrheitsentscheidungen, die gegen ihren Willen getroffen werden, nicht blockieren.

 

Es besteht auch ein Unterschied zwischen dem Ansatz, der den Bestimmungen über Arbeitnehmervertreter im Board zugrunde liegt, und dem Konzept der Beteiligung, wie sie das Mitbestimmungsgesetz MBL vorsieht (siehe den Abschnitt über Vertretung auf betrieblicher Ebene). Von den Arbeitnehmervertretern im Board wird wie von allen anderen Mitgliedern verlangt, dass sie im Interesse des Unternehmens handeln, während das MBL im Zusammenhang mit den Verhandlungsrechten auf die Unterschiede zwischen den Interessen der Parteien hinweist. Und die  Auskunftsrechte gemäß dem Mitbestimmungsgesetz können nicht durch die Auskunft ersetzt werden, die einem Arbeitnehmervertreter als Board-Mitglied erteilt wird.

 

Arbeitnehmervertreter im Board fallen unter das Gesetz über Gewerkschaftsvertreter von 1974. In dieser Eigenschaft erhalten sie für ihre Arbeit als Board-Mitglieder ihr normales Arbeitsentgelt, eine zusätzliche Vergütung ist außergewöhnlich.

L. Fulton (2015) Worker representation in Europe. Labour Research Department and ETUI. Produced with the assistance of the SEEurope Network, online publication available at http://www.worker-participation.eu/National-Industrial-Relations.